Das Bundeskartellamt hat Facebook weitreichende Beschränkungen bei der Verarbeitung von Nutzerdaten auferlegt. Nach den Geschäftsbedingungen von Facebook können Nutzer das soziale Netzwerk bislang nur unter der Voraussetzung nutzen, dass Facebook auch außerhalb der Facebook-Seite Daten über den Nutzer im Internet oder auf Smartphone-Apps sammelt und dem Facebook-Nutzerkonto zuordnet. Alle auf […]
Die sozialen Medien haben in den letzten Jahren einen neuen Berufsstand hervorgebracht: Den Influencer. Also eine Person, die Einfluss hat. Einfluss auf ihre Fans und Follower. Auf eine Vielzahl an Menschen, die dem Influencer folgen und oft genug nacheifern. Klar, dass die Werbeindustrie Interesse hat. Näher an den potentiellen Kunden, […]
Es sind jetzt noch gut 100 Tage. Dann wird die neue Datenschutzgrundverordnung anwendbar. Ein komplett neues Datenschutzrecht mit vielen neuen Anforderungen, Änderungen und exorbitant steigenden Bußgeldern bei Verstößen. Wir sind jetzt seit über einem Jahr dabei, unsere Mandanten und alle, die es betrifft (also jeden, der nicht nur rein privat […]
Wer eine Unterlassungsverpflichtung wegen einer Internethandlung abgegeben hat oder abgeben muss, sollte folgendes wissen: Die Pflicht, dafür zu sorgen, dass der zur Unterlassung verpflichtende Umstand nicht weiter besteht umfasst auch die Verantwortung dafür, dass die fraglichen Inhalte im Internet nicht mehr in den gängigen Suchmaschinen und deren Speichern zu finden […]
Social Media: Aus dem Alltag vieler Menschen nicht mehr wegzudenken. Die Anzahl der monatlich aktiven mobilen Facebook-Nutzer lag im 4. Quartal 2016 bei rund 1,74 Milliarden. In Deutschland wird Facebook von rund 27 Millionen Personen genutzt (Stand: Januar 2016). Twitter nutzen rund 1,4 Milliarden Menschen weltweit. Die meisten Menschen nutzen […]
YouTube und Google müssen bei einer Urheberrechtsverletzung die E-Mail-Adresse der dieser Verletzung zugeordneten Nutzer bekanntgeben. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden. Über die Telefonnummer und die zugewiesene IP-Adresse sei aber keine Auskunft zu erteilen. Worum ging es? Klägerin war eine deutsche Filmverwerterin, die die ausschließlichen Nutzungsrechte an zwei […]
Soeben flattert uns eine überraschende Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) ins Haus. Bislang ging man überwiegend davon aus, dass der bloße Konsum illegaler Inhalte im Internet per Streaming-Angebot erlaubt ist. Zwar erfolgt beim Streaming eine Zwischenspeicherung im Arbeitsspeicher des Rechners, aber im Urheberrecht ist eine rein flüchtige, also vorübergehende Zwischenspeicherung […]
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Entscheidung gefällt, die die Haftung von Portalbetreibern im Internet verschärft. Denn ändert der Betreiber eigenständig fremde Inhalte, dann übernimmt er damit auch die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte. Konkret ging es um ein Bewertungsportal. Wenn dieses, so der BGH, eine Bewertung nach Hinweis auf eine […]
Wir tun es alle (ja, auch ich) jeden Tag mehrfach und viele von uns ohne nachzudenken. Die Rede ist vom Teilen von Inhalten anderer in den so genannten sozialen Netzwerken, wie Facebook, Twitter (Retweet), Xing usw. Doch rechtlich betrachtet birgt dieses Verhalten ein nicht unerhebliches Haftungsrisiko: Denn wer Inhalte Dritter […]
Das Bundesjustizministerium hat gestern einen Gesetzentwurf zur Stellungnahme an ausgesuchte Fachkreise übermittelt. Es handelt sich um das „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) und ist – wie der Titel schon in erfrischender Deutlichkeit sagt – ganz klar gegen Facebook & Co. und deren bekanntermaßen nachlässige […]
