Das HIV-Medikament Isentress darf vorerst weiter in Deutschland vertrieben werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einer mündlichen Verhandlung am 11. Juli in Karlsruhe bestätigt (Az. X ZB 2/17). Vorausgegangen war ein seit 2015 andauernder Patentrechtsstreit zwischen dem US-Pharmakonzern Merck & Co. (MSD) und Shionogi. Das japanische Unternehmen hatte 2002 […]
Italien ratifiziert EPG-Übereinkommen
Italien hat am 10. Februar 2017 als zwölfter EU-Staat das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPG) ratifiziert. Ebenso wie die spanische hatte sich auch die italienische Regierung zunächst von dem neuen Gerichtssystem und dem EU-Patent distanziert. Der Grund hierfür war die Sprachenregelung des EPG, die die Amtssprachen des Europäischen Patentamtes […]